Unter dem Motto „Zwischen Pflicht und Pleite – wie Kommunen wieder Luft zum Atmen bekommen“ stand der diesjährige Freie-Wähler-Tag in der voll besetzten Filderhalle in Leinfelden-Echterdingen.
Zahlreiche Vertreterinnen und Vertreter aus Politik und Kommunen diskutierten dort über die angespannte finanzielle Lage vieler Städte und Gemeinden sowie über mögliche Wege aus der kommunalen Krise.
Auch die Freien Wähler Erdmannhausen, vertreten durch die Gemeinderäte Vanessa Gruber und Matthias Rogel, nahmen an der Veranstaltung teil und verfolgten die Diskussionen rund um die Zukunft der kommunalen Selbstverwaltung.
Zum Auftakt machte Landesvorsitzender Wolfgang Faißt deutlich, wie ernst die Situation der Kommunen inzwischen sei. „In den Kommunen wird die Zukunft unseres Landes entschieden“, betonte er. Zugleich warnte er davor, dass notwendige Spar- und Reformmaßnahmen schmerzhafte Einschnitte mit sich bringen könnten. Entscheidend sei deshalb, die Bürger transparent mitzunehmen, um Vertrauen für notwendige Entscheidungen zu schaffen.
Auch Marcel Musolf, Landrat des Landkreis Esslingen, hob die zentrale Rolle der Kommunen als Fundament der Demokratie hervor. Immer mehr Aufgaben würden auf Städte und Gemeinden übertragen, ohne dass eine ausreichende finanzielle Ausstattung erfolge.
Für einen humorvollen Einstieg sorgte Otto Ruppaner, Oberbürgermeister von Leinfelden-Echterdingen, mit den Worten: „Hier trifft Kraut auf Cloud!“ Gleichzeitig machte er auf die immer kleiner werdenden Handlungsspielräume der Kommunen aufmerksam.
In seinem Impulsvortrag sprach Manuel Hagel, Fraktionsvorsitzender der CDU Baden-Württemberg, über den wachsenden finanziellen Druck auf Städte und Gemeinden. Die Frage sei längst nicht mehr, ob Reformen notwendig seien, sondern welche Reformen nun schnell umgesetzt werden müssten.
Die Veranstaltung zeigte, dass die Freien Wähler offen und transparent über die aktuellen Probleme diskutieren und sich bewusst sind, dass es keine einfachen Lösungen geben wird.
